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Das Wichtigste in Kürze
Was ist eine Abmahnung?
Eine Abmahnung ist im Grunde eine Aufforderung, ein ungesetzliches oder vertragswidriges Verhalten sofort zu stoppen. Sie zeigt dir, dass du gegen ein Recht verstoßen oder eine vereinbarte Pflicht nicht erfüllt hast und dass du das innerhalb einer bestimmten Frist korrigieren musst.
Die meisten kennen Abmahnungen aus 2 typischen Situationen:
- Im Job: Dein Arbeitgeber signalisiert dir, dass du gegen die Bedingungen deines Arbeitsvertrags verstoßen hast.
- Im Internet: Du erhältst ein Schreiben von einer Kanzlei, weil du beim Hoch- oder Herunterladen im Netz Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verletzt hast.
In beiden Fällen bekommst du eine Art „Rüge“ beziehungsweise eine Warnung, dass Konsequenzen folgen, wenn du das beanstandete Verhalten nicht einstellst.
Im Arbeitsumfeld gilt die Abmahnung oft als Vorwarnung vor einer Kündigung. Im Bereich Wettbewerbs- und Urheberrecht ist sie ein Mittel, um Konflikte ohne Gericht schnell zu klären.
Wann können Verbraucher:innen abgemahnt werden?
Grundsätzlich gibt es 2 Hauptbereiche, in denen du abgemahnt werden kannst:
- Bei Verletzung von Dauerschuldverträgen wie Arbeits- oder Mietverträgen: Hier ist die Abmahnung oft notwendig, um eine spätere Kündigung rechtskräftig zu machen.
- Bei Verstößen gegen gewerbliche Rechte im Bereich Wettbewerb oder Urheberrecht: In diesen Fällen ist die Abmahnung ein Weg, um die Konkurrenz auf ihren Rechtsverstoß hinzuweisen und fairen Wettbewerb zu gewährleisten.
Abmahnung bekommen? – Das solltest du jetzt tun
Manchmal geht es schneller, als dir lieb ist. Besonders im Internet gibt es viele rechtliche Grauzonen, in die man leicht hineintappen kann. Und es gibt Kanzleien, die sich darauf spezialisiert haben, jeden kleinsten Verstoß im Netz abzumahnen.
Auf den nächsten Seiten erfährst du, welche Einrichtungen abmahnen können und bekommst hilfreiche Tipps, wie du am besten auf eine Abmahnung reagieren solltest.
Abmahnung von der Wettbewerbszentrale
Betreibst du einen Online-Shop, musst du auf Rechtssicherheit achten. Sonst kann es passieren, dass du von der Wettbewerbszentrale Post bekommst.
Abmahnung vom IDO-Verband
Falls du eine Abmahnung vom IDO-Verband bekommst, solltest du sofort eine:n Fachanwält:in hinzuziehen. Je schneller du reagierst, desto besser.
Ebay-Abmahnung
Ebay wird von vielen privaten und gewerblichen Händler:innen genutzt. Aber Achtung: Wenn du gegen die Wettbewerbsregeln verstößt, kann es schnell zu einer Abmahnung kommen.
Abmahnung zwischen Mieter:in & Vermieter:in
Ob ausbleibende Mietzahlungen oder eine kaputte Heizung – zwischen Mieter:innen und Vermieter:innen kann es heftig knallen, was oft in einer Abmahnung endet.
Abmahnung beim Arbeits- oder Mietvertrag
Im Job regelt dein Arbeitsvertrag die Zusammenarbeit zwischen dir und deinem Arbeitgeber. Ihr beide habt die Bedingungen ausgehandelt und euch darauf geeinigt. Wenn dein Chef merkt, dass du dich nicht an die vereinbarten Regeln hältst, bekommst du eine Abmahnung – das ist seine Art, dir eine ernste Warnung zu geben.
Warum gibt es Abmahnungen im Job?
Hier sind einige Gründe für eine Abmahnung im Berufsleben:
- Häufiges Zuspätkommen
- Arbeitsverweigerung
- Rauchen am Arbeitsplatz
- Störung des Betriebsfriedens
- Unentschuldigtes Fehlen
- Alkohol am Arbeitsplatz
- Verhaltensbedingte Abmahnung
- Arbeitszeitbetrug
Abmahnung vor Kündigung: Wann ist sie nötig?
Wenn es um eine Kündigung wegen Fehlverhalten geht, muss dein Arbeitgeber dir vorher eine Abmahnung geben. Das gibt dir die Möglichkeit, dein Verhalten zu ändern oder deine Sicht der Dinge zu erklären. Bei einer Kündigung aus personellen oder betrieblichen Gründen oder einer fristlosen Kündigung ist allerdings keine Abmahnung erforderlich.
Abmahnung bei Verstößen gegen den Mietvertrag
Auch im Mietrecht führt ein Verstoß gegen den Vertrag schnell zu einer Abmahnung. Wenn du als Mieter:in die im Mietvertrag festgelegten Regeln nicht einhältst, kann dein:e Vermieter:in dich abmahnen. Typische Gründe dafür sind unregelmäßige Mietzahlungen, ständige Ruhestörungen oder unerlaubte Weitervermietung deiner Wohnung. Auch hier ist die Abmahnung eine letzte Warnung vor einer möglichen Kündigung. Falls eine Kündigung deines Vermieters oder deiner Vermieterin ins Haus flattert, solltest du dich unbedingt um eine anwaltliche Beratung kümmern.
Wie erfolgt die Abmahnung im Job und wann ist sie wirksam?
Eine Abmahnung im Job kann mündlich oder schriftlich erfolgen – es gibt dafür keine festen Vorschriften. Die meisten Arbeitgeber wählen jedoch die schriftliche Form, um im Ernstfall vor Gericht genau nachweisen zu können, was sie dir vorgeworfen haben und warum. Damit eine Abmahnung wirksam ist, muss sie klar folgende Punkte enthalten:
- Den Zeitpunkt deines Fehlverhaltens
- Die genauen Gründe für die Abmahnung
- Eine Erklärung, warum dein Verhalten gegen den Arbeitsvertrag verstößt
- Die Konsequenzen, die drohen, wenn du dein Verhalten nicht änderst
Dein Arbeitgeber muss außerdem klarstellen, dass er dieses Verhalten nicht weiter toleriert und welche Maßnahmen folgen, falls du dich nicht besserst.
Wie hilft eine Rechtsschutzversicherung?
Wenn du nach einer Kündigung gegen die Vorwürfe vorgehen möchtest, kann dir eine Rechtsschutzversicherung den Rücken stärken. Sie übernimmt die Kosten für eine gerichtliche Auseinandersetzung, besonders, wenn die Anschuldigungen ungerechtfertigt sind. Wichtig ist, dass du dich rechtzeitig absicherst, damit die Wartezeit von 3 Monaten (bei Arbeitsschutzrecht) erfüllt ist.
Formalitäten müssen stimmen
Wichtig: Eine Abmahnung ist nur dann vor Gericht gültig, wenn sie den formellen Vorgaben entspricht. Fehlt etwas, kann die Abmahnung schnell ungültig werden. Zusätzlich muss die Rüge zeitnah ausgesprochen werden. Dein Arbeitgeber sollte also nicht zu lange zögern, sonst verliert die Abmahnung an Wirkung.
Abmahnung bei Rechtsverstößen im Internet
Wenn du eine Website oder einen Online-Shop betreibst, musst du dich an viele gesetzliche Vorgaben halten, besonders was Urheberrecht, Wettbewerb und Markenrecht angeht. Aus Unwissenheit kannst du dabei schnell Fehler machen – und das zur Freude von Konkurrent:innen oder spezialisierten Anwaltskanzleien. Diese haben sich oft darauf spezialisiert, „Internetsünder“ abzumahnen. Bei erkennbaren Verstößen fordern sie per Abmahnung die Unterlassung und meistens auch Schadensersatz.
Häufige Gründe für Abmahnungen im Internetrecht
- Unlauterer Wettbewerb
- Verletzung des Urheberrechts
- Verletzung des Markenrechts
- Fehler in den AGB oder der Widerrufsbelehrung
Wie erfolgt die Abmahnung bei Verstößen im Online-Gewerbe?
Anders als bei Abmahnungen im Job gehört hier oft eine Unterlassungserklärung dazu. Das ist eine direkte Aufforderung, das ungesetzliche Verhalten sofort zu stoppen. Wenn du dieses Dokument unterschreibst, erkennst du den Regelverstoß an und vermeidest die Kosten für eine Gerichtsverhandlung.
Besonders für Privatpersonen ohne Anwält:in kann eine solche Abmahnung ein echter Schreckmoment sein. Viele wollen die Unterlassungserklärung schnell unterschreiben, um den Ärger sofort loszuwerden. Aber Vorsicht: Expert:innen raten dazu, zuerst eine juristische Prüfung vorzunehmen, bevor du die Vorwürfe anerkennst. Denn nicht jede Abmahnung ist tatsächlich berechtigt, auch wenn sie auf den ersten Blick überzeugend wirkt.
Rechte wahren
Anwaltskosten, Gerichtskosten und Co. machen einen Rechtsstreit sehr schnell sehr teuer. Sichere dich daher mit einer Rechtsschutzversicherung ab, sodass du entspannt für dein Recht einstehen kannst.
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Hol dir CLARKAbmahnung erhalten – was tun?
Bei Abmahnungen im Bereich Arbeits- oder Mietrecht kann oft schon ein klärendes Gespräch zwischen den Parteien helfen.
Wenn ein Gespräch nichts bringt
Ist die Abmahnung berechtigt, solltest du sie akzeptieren. Aber was, wenn sie ungerechtfertigt ist und ein Gespräch keine Lösung bringt? Im Arbeitsleben kannst du eine schriftliche Gegendarstellung verfassen und diese in deine Personalakte aufnehmen lassen. Bei einem Kündigungsschutzprozess kann diese Gegendarstellung wichtig sein.
Lohnt sich eine Klage vor Gericht?
Der Gang vor Gericht sollte der letzte Ausweg sein, um deinen Arbeitgeber dazu zu bringen, die Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen. Das lohnt sich aber nur, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Eine anwaltliche Beratung ist hier auf jeden Fall ratsam.
Mit einer Rechtsschutzversicherung, die auch den Berufsrechtsschutz abdeckt, kannst du die Anwaltskosten übernehmen lassen. Aber denk daran: Verlierst du den Prozess, bleibt die Abmahnung rechtskräftig.
Was tun bei Abmahnungen im Online-Bereich?
Wenn du wegen eines Verstoßes im Internet abgemahnt wurdest, solltest du schnell, aber überlegt reagieren.
Was du nicht tun solltest:
- Die betroffenen Webseiten und Inhalte sofort löschen: Die Abmahnenden können trotzdem rechtliche Schritte einleiten.
- Das Schreiben ignorieren: In der Regel ist eine Frist zur Reaktion angegeben. Verstreicht diese ohne Antwort, kann die Gegenseite ihre Ansprüche verschärfen, zum Beispiel durch eine einstweilige Verfügung.
Rechtliche Prüfung ist ratsam
Besser ist es, wenn du dich von einem Fachanwalt oder einer Fachanwältin für Internetrecht beraten lässt, welche:r die Abmahnung und die Schadensersatzforderung prüft. Sie oder er kann dir auch weitere Handlungsmöglichkeiten aufzeigen:
- Zunächst nur die Unterlassungserklärung unterschreiben, die Zahlung der Schadensersatzsumme aber erstmal zurückhalten.
- Mit dem/der Abmahnenden über die Höhe der Strafe verhandeln – oft geht es in erster Linie darum, das rechtswidrige Verhalten zu unterlassen.
- Beim Entfernen der betroffenen Inhalte darauf achten, dass sie wirklich überall gelöscht werden, auch in Google-Speichern (Cache) und auf allen Seiten.
Immer mehr Privatpersonen sind von Abmahnungen wegen der Internetnutzung betroffen – nicht nur Gewerbetreibende. Deshalb bieten viele Versicherer mittlerweile ein „Internet-Schutz“-Paket in ihrer Rechtsschutzversicherung an. Je nach Tarif und Versicherung ist darin auch eine Rechtsberatung bei privaten Urheberrechtsverstößen im Netz enthalten.
Wenn du eine:n Anwält:in um Rat fragen musst
Eine Rechtsberatung umfasst alle juristischen Dienstleistungen, die dir eine rechtliche Einschätzung zu einem bestimmten Fall geben. Das ist besonders hilfreich, wenn du schnell wissen willst, wo du rechtlich stehst.
Rechtsberatung gewünscht: Was kostet das?
Juristische Beratungen durch Anwält:innen sind kostenpflichtig. Die Preise dafür sind im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) festgelegt. Laut § 34 des RVG darf ein erstes Beratungsgespräch für Privatpersonen nicht mehr als 190 € (plus Mehrwertsteuer) kosten. Einige Fachanwält:innen in bestimmten Bereichen bieten jedoch auch kostenlose Erstgespräche an.
Gesprächstermin mit dem oder der Anwält:in vorbereiten
So bereitest du dich am besten auf deinen Termin vor:
- Ruf in der gewünschten Kanzlei an und vereinbare einen Gesprächstermin.
- Notiere in Stichpunkten alle wichtigen Eckdaten zu deinem Anliegen und deine Fragen an den Anwalt oder die Anwältin.
- Stelle alle relevanten Belege und Dokumente zu deinem Fall zusammen.
- Wenn du eine Rechtsschutzversicherung hast: Halte die entsprechenden Angaben, wie den Namen der Versicherung und deine Mitgliedsnummer bereit.
Die Beratungsgespräche können persönlich, telefonisch, online oder per E-Mail stattfinden.
Widerspruch gegen die Abmahnung: Vor Gericht brauchst du eine:n Anwält:in
Wenn du gegen eine Abmahnung Widerspruch einlegst, kann es zu einer Verhandlung vor dem Landesgericht kommen. Hier ist eine anwaltliche Vertretung Pflicht. Der oder die Abmahnende kann die Anwaltskosten im Rahmen der Klage geltend machen. Ob diese berechtigt sind, entscheidet das Gericht.
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